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Allgemeine Erläuterung

§1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Website wird von der yuulii GmbH, Thusneldastraße 2, 50679 Köln (im Folgenden "yuulii") betrieben. Für sämtliche Darstellungen, Bestellungen und die Nutzung der Website und ihrer Produkte gelten diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB). Sie sind gültig zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Eine Änderung behält sich die yuulii vor. Es gelten die jeweils auf der Website veröffentlichten AGBs. Bei Änderungen muss auf diese nicht weiter hingewiesen werden.

§2 Leistungsbeschreibung

yuulii stellt auf der Domain www.yuulii.com und ggf. weiteren Domains (nachfolgend alle allgemein „yuulii“ genannt) Dienstleistungen für die Planung und Abwicklung von Geldgeschenken für private Anlässe oder Ereignisse (im Besonderen die Abwicklung von Hochzeitsgeschenkwünschen für Hochzeitspaare und deren Hochzeitsgäste) zur Verfügung. Nutzer können bei auf yuulii dafür eine individuelle Homepage erstellen.

§3 Nutzungsberechtigung

3.1 Die Nutzung der auf yuulii verfügbaren Dienste setzt die Registrierung als Nutzer voraus. Ein Anspruch auf die Registrierung besteht nicht. yuulii ist berechtigt, Registrierungsanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

3.2 Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Nutzer ein Mindestalter von 18 Jahren hat. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen, die im Rahmen der Nutzung von yuulii von ihm zu seiner Person angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung die geltenden Gesetze einzuhalten.
Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere elektronische Nachrichten, die er im Rahmen der Inanspruchnahme des Dienstes von yuulii erhält, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des Kommunikationspartners an Dritte zu übermitteln.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung seinen bürgerlichen Namen anzugeben. Eine Verwendung von Pseudonymen oder Künstlernamen ist unzulässig.
Dem Nutzer ist es untersagt, die Leistungen von yuulii missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger, diffamierender, pornografischer, gewalttätiger, oder sonstiger anstößiger Inhalte;
die Veröffentlichung oder Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken (z.B. Fotos) Dritter;
die Nötigung, Bedrohung oder Beleidigung von Personen;
die Nutzung/Veröffentlichung/Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material;
die Veröffentlichung von Inhalten, die nicht wahrheitsgemäß sind;
die gewerbliche Nutzung des Dienstes ohne vorherige schriftliche Zustimmung von yuulii.
Ebenfalls ist dem Nutzer jede Handlung untersagt, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von yuulii zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von yuulii übermäßig zu belasten.
yuulii ist berechtigt, vom Nutzer veröffentlichte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.
Der Nutzer stellt yuulii von allen Verpflichtungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Urheber- und Markenrechten, übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger Rechte Dritter ergeben, frei. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, yuulii den durch eine missbräuchliche Nutzung entstehenden Schaden zu ersetzen. Dies beinhaltet insbesondere auch die erforderlichen Kosten der Abwehr von Forderungen oder sonstiger Ansprüche sowie die Kosten der Rechtsverfolgung (insbesondere der Kosten der Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts).

§ 5 Datenschutz

yuulii wird personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden
Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dazu nicht eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 6 Preise & Zahlungsbedingungen

Der angebotene Preis für bezieht sich auf Freischaltung der individuellen Seite an Dritte („yuulii freischalten“) und ist bindend. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Es fallen zusätzlich zu den benannten Preisen keine Kosten an.
Der Zahlungsbetrag ist mit Zugang der Zahlungsaufforderung per E-Mail innerhalb von sieben Werktagen fällig und ohne Abzug vom Nutzer an yuulii zu zahlen. Kommt der Nutzer der Zahlung innerhalb der Frist nicht nach, behält sich yuulii vor, die Freischaltung an Dritte wieder aufzuheben.
Die Regelung über die kostenlose Registrierung und Erstellung der Seite bleibt davon unberührt.

§ 7 Haftungsbeschränkung

7.1 yuulii haftet dem Beschenkten bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise (Kardinalpflicht). Vorbehaltlich Ziffer 10.3 ist im Übrigen eine Haftung auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

7.2 Sofern yuulii für die Verletzung von Kardinalpflichten haftet, ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind, ist die Haftung von yuulii auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Eintritt bei Vertragsschluss entsprechend der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände zu rechnen war.

7.3 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eventuelle Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

7.4. Die Nutzung dieser Website erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Dies betrifft z.B. das Herunterladen (auch Transaktionen) von Inhalten und damit evtl. im Zusammenhang stehende Schäden oder Beeinträchtigungen an Ihrem Computersystem oder sonstigen technischen Geräten.

§ 8 Schutzrechte

Die Inhalte dieser Website sowie die erforderliche und eingesetzte Software unterliegen Schutzrechten und Rechtsvorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Diese Rechte erkennt jeder Nutzer der Website an.
Ohne schriftliche Einverständniserklärung von yuulii, dürfen Inhalte oder Werke, die auf dieser Website abrufbar sind oder zugänglich gemacht werden, weder ganz noch teilweise genutzt, geändert, vermietet, verleast, verliehen, verkauft, vertrieben oder umgestaltet werden.

§ 9 Haftungsausschluss für fremde Link

yuulii verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: yuulii erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.yuulii.com bzw. http://www.yuulii.com und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 10 Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort- und Zahlungsort der Geschäftssitz von yuulii. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Hat der Nutzer dieser Website bzw. Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder ist er Kaufmann oder hat seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von yuulii.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für Lücken.